Hinweise nach dem Telemediengesetz (TMG) §5

Inhalt, Angebot und Redaktionelle Beiträge durch:

Dörner GmbH & Co. KG
Geschäftsführer
Diplom-Kaufmann
Aurel Alexander Dörner
Seutterweg 8
89077 Ulm

Postfach 32 62
89022 Ulm
tel +49 731 92166-92
fax +49 731 92166-93
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www.dpr.de
 
USt-IdNr.:
      DE275622249

Handelsregister: Amtsgericht Ulm: HRA 722415

Allgemeine Anfragen
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Nutzungsbedingungen, Datenschutz und rechtliche Hinweise

1. Anwendungsbereich
Eine Nutzung der von der Dörner GmbH & Co. KG angebotenen Webseiten (im folgenden: "dpr-Webseiten") ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig.

2. Leistungen
Die Dörner GmbH & Co. KG hält auf den dpr-Webseiten Informationen, Software und Dokumentation zum Abruf oder Herunterladen bereit. dpr ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der dpr-Webseiten ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt die Dörner GmbH & Co. KG keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der dpr-Webseiten.

3. Registrierung
Einige Seiten der dpr-Webseiten können durch ein Passwort geschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch dpr besteht kein Anspruch. Die Dörner GmbH & Co. KG behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Die Dörner GmbH & Co. KG ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat oder gegen diese Bedingungen verstoßen hat.

4. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation
Die Nutzung der auf den dpr-Webseiten zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentation den früher bereits mit der Dörner GmbH & Co. KG vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen, z.B. beim Download von Software, gehen diesen Bedingungen vor. dpr räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf den dpr-Webseiten überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch die Dörner GmbH & Co. KG verfolgten Zweck entspricht. Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen, noch darf er Teile herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Benutzungsbedingungen erforderlich ist. Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen. Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.

5. Geistiges Eigentum
Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Punkt 4 dieser Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der dpr-Webseiten ohne vorherige schriftliche Genehmigung von der Dörner GmbH & Co. KG weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden. Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft die Dörner GmbH & Co. KG eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

6. Externe Verlinkungen (Hyperlinks)
Die dpr-Webseiten können Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. Die Dörner GmbH & Co. KG übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht die Dörner GmbH & Co. KG sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da die Dörner GmbH & Co. KG die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko.

7. Haftung für Rechts- und Sachmängel
Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen. Die Informationen auf den dpr-Webseiten können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktmodifikationen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf gesondert zu vereinbaren.

8. Datenschutz
Über unsere Webseiten erfassen wir keinerlei personenbezogene Daten (z.B. Namen, Anschriften, Telefonnummern oder E-Mail-Adressen), außer wenn Sie uns solche Daten freiwillig zur Verfügung stellen (z. B. durch Registrierung, Meinungsumfragen, Katalogbestellungen) bzw. eingewilligt haben oder die entsprechenden Rechtsvorschriften über den Schutz Ihrer Daten dies erlauben. Die von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten verwenden wir im Allgemeinen, um Ihre Anfragen zu beantworten, Ihre Aufträge zu bearbeiten oder Ihnen Zugang zu bestimmten Informationen oder Angeboten zu verschaffen. Zur Pflege der Kundenbeziehungen kann es weiterhin nötig sein das wir Ihre personenbezogenen Daten speichern, verarbeiten und sie unseren Tochterunternehmen mitteilen, um auf Ihre Wünsche besser eingehen zu können oder unsere Produkte oder Leistungen zu verbessern. Selbstverständlich respektieren wir es, wenn Sie uns Ihre personenbezogenen Daten nicht zur Unterstützung unserer Kundenbeziehung (insbesondere für Direktmarketing) überlassen wollen. Wir werden Ihre personenbezogenen Daten weder an Dritte verkaufen noch anderweitig vermarkten, ausgenommen an Unternehmen der dpr Gruppe. Wenn Sie über Telekommunikationsdienste auf unsere Webseiten zugreifen, werden kommunikationsbezogene Angaben (z.B. Internet-Protokoll-Adresse) bzw. nutzungsbezogene Angaben (z.B. Angaben zu Nutzungsbeginn und -dauer sowie zu den von Ihnen genutzten Telekommunikationsdiensten; verwendeter Internet-Browser und Betriebssystem; Domainname der Webseite, von der Sie kamen; Anzahl der Besuche; durchschnittliche Verweilzeit; aufgerufene Seiten) mit technischen Mitteln automatisch erzeugt. Wir verwenden diese Informationen, um die Attraktivität unserer Webseiten zu ermitteln und deren Leistungsfähigkeit und Inhalte zu verbessern.

9. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die der in den unwirksamen Bestimmungen enthaltenen Regelungen in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Entsprechendes gilt für im Vertrag enthaltene Regelungslücken. Zur Behebung der Lücke verpflichten sich die Parteien auf eine Art und Weise hinzuwirken, die dem am nächsten kommt, was die Parteien nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt von ihnen bedacht worden wäre.